Am 13. Dezember demonstriert in Berlin ein großes Bündnis aus Nutzern, Herstellern, Anbietern und Politikern, für den bestehenden Mehrwert an E-Kleinstfahrzeuge (eKF) als Baustein für eine Mobilitätswende. Diese Demonstration des Bündnisses Electric Empire richtet sich an die Politik, die bisher keine sicheren Rahmenbedingungen schaffen.

Neben vielen Politikern von CDU, FDP und Grünen nimmt auch Andreas Scheuer (CSU), Minister für Verkehr und digitale Infrastruktur, daran teil.

Das Bündnis fordert eine Orientierung an vorhandenen europäischen Lösungen. In Frankreich, Finnland, Belgien und Dänemark ist der Betrieb von elektrischen Scootern, Einrädern und Skateboards mit 20 km/h heute zulassungsfrei. Langfristig sieht Electric Empire die Grenze bei 25 km/h wie in den USA und Österreich. Das Fahren mit Schrittgeschwindigkeit auf dem Bürgersteig soll ebenfalls erlaubt sein. Rechtlich sind eKF dann mit Fahrrädern gleichgestellt. Die Zulassungspflicht entfällt.

Das Bündnis befürchtet, dass sich ausländische Hersteller bei einer Zulassungspflicht aus dem deutschen Markt zurückziehen, weil sich die Typgenehmigung für den Markt wirtschaftlich nicht lohnt. Ähnlich der S-Pedelecs soll es eine zulassungspflichtige Klasse bis ca. 45 km/h geben.

Die Demo startet geschlossen am Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur um 12:00 Uhr, das geplante Ende ist 14:00 Uhr, wieder vor dem Ministerium. Die Route dieser Demo verläuft wie folgt: Luisenstr., Wilhelmstr., Dorotheenstr., Scheidemannstr., Yitzhak-Rabin-Str., Straße des 17. Juni, Grosser Stern (eine Umkreisung), Lessingstr., Stromstr., Alt-Moabit, Invalidenstr., Scharnhorststr., Habersaathstr. sowie Chausseestr. Man darf gerne unterwegs dazu stoßen! (ampnet/TX)