Der Diesel im Fadenkreuz.


Das lang erwartete Urteil ist gefallen: Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat Fahrverbote für Dieselautos prinzipiell für rechtmäßig erklärt. Die deutschen Städte können damit ab sofort gültige Fahrverbote in ihre Luftreinhaltepläne aufnehmen, unsaubere Dieselautos aus Innenstädten komplett und/oder teilweise verbannen.

Abgase

Wenn man die letzten Monate genauer verfolgt hat, so stehen die ersten deutschen Städte für solch eine Maßnahme mehr oder weniger fest.

 

Ausgerechnet die beiden Landeshauptstädte Stuttgart und Düsseldorf könnten die ersten deutschen Städte sein, in welchen ein Fahrverbot für unsaubere Dieselautos verhängt werden könnte. Denn in beiden Städten ist die Luftqualität bereits seit Jahren besonders schlecht. Die aktuelle Bezirksregierung in Düsseldorf hält deshalb Fahrverbote für Dieselautos auch kaum mehr für vermeidbar. Die Frage scheint hier vielmehr: Wann wird das allererste Fahrverbot verhängt?

 

Die Experten sind sich einig. Sobald die erste deutsche Stadt das erste Fahrverbot verhängt hat, werden andere Städte dem Beispiel folgen.

 

Die einzelnen Verwaltungsgerichte in den Bundesländern hatten zuvor die Behörden der Städte Düsseldorf und Stuttgart dazu verpflichtet, die Luftbelastungen in beiden Metropolen schnell zu senken, wenn nötig mit Fahrverboten. Dies ist rechtlich machbar!

 

Ob jedoch deutsche Städte Fahrverbote in der näheren/weiteren Zukunft verhängen, müssen sie noch entscheiden. Denn Fahrverbote bleiben immer eine Einzelfallentscheidung. Sie könnten von Stadt zu Stadt gar völlig unterschiedlich ausfallen und zeitlich auf Strecken und Stadtzonen begrenzt sein, wo gewisse Grenzwerte stärker überschritten werden. (TX)

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