Länder fordern ÖNPV-Rettungsschirm.




Gemeinsam mit den Kollegen fordert Niedersachsens Verkehrsminister Dr. Bernd Althusmann den Bund auf, für die durch die Corona-Pandemie entstandenen massiven Verluste im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) einen Rettungsschirm zu errichten. Althusmann: „Wir müssen uns auf einen leistungsfähigen ÖPNV verlassen können“.

 

Mit Bus oder Bahn überhaupt fahren zu können, sei elementarer Teil der Daseinsvorsorge und entscheidend, wenn die Klimaschutzziele erreicht werden sollen, so die These des Verkehrsministers. „Aktuell brechen die Fahrgastzahlen allerdings förmlich ein, wir rechnen so mit einem Verlust von 5 Milliarden Euro bundesweit. Für Niedersachsen gehe ich von 380 bis 450 Millionen Euro aus. Das alles können die Verkehrsunternehmen unmöglich alleine stemmen“.

 

Im Rahmen der Verkehrsministerkonferenz haben sich die Minister der Länder daher darauf verständigt, den Bund aufzufordern, diese Ausfälle mittel Rettungsschirm auszugleichen. Das Bundesverkehrsministerium hat hierbei bereits seine Unterstützung signalisiert. Der Beschluss der Verkehrsministerkonferenz wird nun an die Ministerpräsidentenkonferenz und auch an die Finanzministerkonferenz weitergeleitet. (ampnet/TX)