Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer benennt 374 Maßnahmen seines Hauses, die dazu beigetragen haben, dass immer weniger Städte den Grenzwert für Stickoxide reißen. Von den mehr als 90 Städten allein noch im Jahr 2016 überschreiten aktuell noch 6 Städte diese zulässigen Grenzwerte, und dies auch nur leicht.

In Hamburg kämpft der Bund für Umwelt- und Naturschutz dennoch vor den Gerichten. Die Stadt Hamburg muss nach einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes ihren Luftreinhalteplan direkt überarbeiten.

Bei „Saubere Luft 2017 - 2020“ hatte das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur (BMVI) bis Ende 2020 genau 1.024 Förderanträge bewilligt und damit die Förderung von konkreten Projekten in Höhe von rund 904 Millionen Euro fest zugesagt. Bislang konnten in diesem Rahmen 374 Projekte vollständig abgeschlossen werden: 164 Projekte für mehr E-Mobilität in 68 Städten, mehr als 4.530 E-Fahrzeuge wurden angeschafft und mehr als 3.000 Ladepunkte in Betrieb genommen. Außerdem 133 Projekte für viel mehr Digitalisierung im Verkehr in 43 Städten, wie z.B. Parkleitsysteme, Mobilitätsplattformen, On-Demand-Systeme, Ticketing- und Routingsysteme, 77 Projekte zur Nachrüstung von Dieselbussen. 2.019 Busse wurden nachgerüstet. Die Schadstoffreduktion beträgt 85 bis 99 Prozent. Die Luftqualität hat sich laut Umweltbundesamtes (UBA) in den letzten Jahren sehr deutlich verbessert. Immer mehr Städte halten Grenzwerte von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid (NO2) pro Kubikmeter ein. In 2016 lagen 90 Städte über dem Grenzwert, 2017 waren es 65 Städte, 2018 waren es 57 Städte. 2019 waren es 25 Städte sowie 2020 waren es nur noch sechs Städte. (ampnet/TX)