Peugeot legt Berufung ein...




Peugeot hat gegen die jüngsten Urteile zugunsten von Piaggio Berufung eingelegt. Die Italiener werfen dem zum indischen Mahindra-Konzern gehörenden Rollerhersteller vor, mit der Neigungstechnik des Metropolis gegen Patentrecht zu verstoßen. „Wir sind überzeugt, dass sich unser System von dem des Piaggio MP3 unterscheidet“, so Jan Breckwoldt.

 

Es gehe um vier Patente und ein so genanntes Geschmacksmuster. Mit zwei Patentansprüchen und dem Geschmacksmuster sei Piaggio bereits vor den zuständigen europäischen Behörden gescheitert, ein weiteres Patent sei mittlerweile abgelaufen. Daher sei nur noch eine technische Lösung strittig, die die Arretierung des Kippmechanismus bei den beiden Dreirad-Rollern betrifft.

 

Piaggio hatte kürzlich vor einem französischen und einem italienischen Gericht mit seiner Klage in erster Instanz Recht bekommen. Wenn diese bestehen bleibt, untersagt sie Peugeot bei einer Frist von 30 Tagen den Verkauf des Metropolis in den beiden zuvor genannten Ländern. (ampnet/TX)

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