Was passiert nun in Grünheide?




Durch die geplante Tesla-Fabrik könnten allein in Brandenburg sehr viele Jobs geschaffen werden. Vor allem auch Jobs mit einer Ausrichtung für die weitere Zukunft in der Branche. Nach einem Gerichtsurteil stehen die Arbeiten auf der rund 300 Hektar großen Fläche aktuell jedoch still. Für den Ökonom Marcel Fratzscher ist das symptomatisch für Deutschland!

 

Der Ökonom sieht den gerichtlich verfügten Stopp der Rodungsarbeiten auf dem Gelände der geplanten Tesla-Fabrik kritisch. „Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg. Dies scheint für wichtige Großprojekte in Deutschland immer seltener zu gelten“, sagte der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) gegenüber der „dpa“.

 

Der Fall Tesla sei symptomatisch für eine überbordende, ineffiziente und selbstgefällige Bürokratie, die immer häufiger eine negative Bremse sei.

 

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) hatte mit seiner Entscheidung vom Samstagabend einer Beschwerde der „Grünen Liga Brandenburg“ sofort entsprochen. Noch von Donnerstag bis Samstag waren auf dem gut 300 Hektar großen Gelände einige Bäume gefällt worden.

 

Seine Entscheidung begründet das OVG Berlin-Brandenburg demnach durch den erheblichen Fortschritt der Rodungsarbeiten, die in wenigen Tagen abgeschlossen sein könnten. Auch hält das Gericht den Antrag der „Grünen Liga Brandenburg“ nicht von vorn herein aussichtslos und habe deshalb sofort tätig werden müssen. Das Landesamt für Umwelt hatte Tesla die Rodung der erworbenen rund 300 Hektar bereits erlaubt, obwohl es für die Fabrik noch keine Baugenehmigungen gibt. Einwände gegen den Bau der Fabrik sind nun noch bis zum 5. März möglich. (TX)