Allgemeine Geschäftsbedingungen…

         von L´INTIMO für autoundmobil.tv 

 

Die im folgenden festgelegten Allgemeine Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten zwischen dem Nutzer („Nutzer“ bzw. „Sie“) bzw. dem als Mitglied registrierten Nutzer („Mitglied“ oder „Sie“) und L´INTIMO („BJ“). Bevor Sie die Webseiten von BJ benutzen, lesen Sie bitte die nachfolgenden AGB. Für die Mitgliedschaft sowie für die Inanspruchnahme weiterer Leistungen gelten ergänzend die jeweiligen Besonderen Geschäftsbedingungen, die ebenfalls auf den Webseiten von BJ eingesehen werden können.

 

I. Leistungen von BJ

 

  1. BJ stellt eine unabhängige Informationsplattform zur Verfügung. Allen Nutzern wird die Möglichkeit geboten, die Inhalte der BJ-Webseiten kostenfrei aufzurufen. BJ behält sich allerdings das Recht vor, zukünftig optionale kostenpflichtige Zusatzdienste anzubieten.
  2. Mitglieder haben unter anderem die Möglichkeit, eigene Beiträge (z.B. in Form von Videos, Erfahrungen und Meinungen) zu Produkten, Dienstleistungen, Personen oder bestimmten Themen zu veröffentlichen oder sich mit anderen Mitgliedern im Forum bzw. Chat zu treffen.

 

II. Was kann BJ nicht leisten

 

  1. BJ bemüht sich, das Angebot möglichst ohne Ausfälle zur Verfügung zu stellen. Für die Verfügbarkeit des Angebots kann BJ allerdings keine Gewähr leisten oder Garantie übernehmen.
  2. BJ möchte den Service dauerhaft betreiben. Dennoch wächst dem Nutzer kein Anspruch auf zukünftige Nutzung der Seite zu. BJ stellt das Angebot nur nach eigenem Belieben zur Verfügung und behält sich die etwaige Änderung ohne jede weitere Begründung vor.
  3. BJ stellt in Form der Webseite nur die technischen Voraussetzungen zur Übermittlung von Informationen zur Verfügung. Auf den Inhalt bei Angeboten oder Empfehlungen nimmt BJ in keiner Form Einfluss und ist in keinem Fall selbst Anbieter von z.B. Fahrzeugen.
  4. In die vertraglichen Beziehungen zwischen den Nutzern, im Allgemeinen dann Anbieter und Käufer, ist BJ nicht eingebunden, insbesondere weder als Vertragspartner, noch als Vermittler oder Vertreter. BJ schließt insbesondere jegliche Gewährleistung und Haftung aus, die sich aus den Kaufverträgen ergeben, die auf der potenziellen Grundlage von Inseraten oder Angeboten der Webseite abgeschlossen wurden.

 

III. Umfang der Nutzung

 

  1. Nutzer dürfen die Webseite für nicht-kommerzielle Zwecke genehmigungsfrei und kostenlos nutzen. Die kommerzielle Nutzung bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von BJ. BJ behält sich im Falle der unberechtigten kommerziellen Nutzung die Geltendmachung von Schadensersatz und Ansprüchen aus ungerechtfertigter Bereicherung vor.
  2. Der Webseite sowie die zugrunde liegende Datenbank dürfen nur in der durch BJ vorgesehenen Weise genutzt und gelesen werden.
  3. Es ist nicht zulässig, Funktionen (z.B. Masken) der Webseite zu umgehen, außer Kraft zu setzen oder in sonstiger Weise störend in die Webseite von BJ einzugreifen. Ebenso ist dem Nutzer nicht gestattet, von BJ generierte Inhalte zu blockieren, zu überschreiben oder zu modifizieren.
  4. Alle Aktivitäten des Nutzers sind untersagt, die darauf gerichtet sind, die Webseite von BJ funktionsunfähig zu machen oder deren Nutzung, in welcher Form auch immer, einzuschränken. Der Nutzer der Webseite darf zu keinem zeitlichen Punkt Maßnahmen ergreifen bzw. verfolgen, die eine übermäßige Belastung der Infrastruktur von BJ zur Folge haben.

 

IV. Urheberrecht der BJ

 

  1. Sie dürfen Informationen, Produkte, Software oder Serviceleistungen, die Sie über die Webseite erhalten, nicht verändern, vertreiben, kopieren, übertragen, vorführen, ausstellen, vervielfältigen, veröffentlichen, lizenzieren, davon keine abgeleitete Werke erstellen, und nicht abtreten bzw. verkaufen.
  2. Alle veröffentlichten Inhalte auf der Webseite von BJ sind rechtlich geschützt und bedürfen bei Vervielfältigung (auch auszugsweise) der vorhergegangenen schriftlichen Zustimmung von BJ. Dies gilt insbesondere, wenn es sich um kommerzielle Werbung, Nutzung oder Verwertung handelt. BJ gestattet bis zu diesem Zeitpunkt lediglich das Anfertigen einer Kopie der Inhalte, wenn dies ausschließlich zur persönlichen und nicht gewerblichen Nutzung erfolgt und die Herkunft ganz deutlich erkennbar ist (z.B. durch Quellangabe). Sonstige Vervielfältigungen, Veröffentlichungen oder Verteilung von Inhalten sind ohne das vorherige schriftliche Einverständnis durch BJ, untersagt. Bei Anfragen wenden Sie sich bitte immer direkt an info@autoundmobil.tv.
  3. Bitte bedenken Sie, dass die gesamte Software, einschließlich, aber nicht begrenzt auf die gesamten HTML-Codes und Active-X-controls und andere Scripts, die in dieser Website enthalten sind, Eigentum von BJ oder seiner Lieferanten sind und urheberrechtlich und durch internationale Verträge klar geschützt sind. Sie dürfen Kopien der Software usw. nur zum Zweck der Datensicherung oder Archivierung anlegen. Die Software darf weder durch Sie oder dritte Personen durch reverse engineering zurückverfolgt, dekompiliert oder disassembliert werden. Zu keinem Punkt, ohne Ausnahme.

 

V. Verantwortlichkeit für fremde Inhalte

 

  1. Weder Hyperlinks, Werbebanner, Produktdaten noch Informationen Dritter auf den Webseiten von BJ stellen eine Empfehlung von BJ für einen Dritten und seine Leistungen dar. BJ kann in dieser Hinsicht keine Haftung für deren Inhalte (Verfügbarkeit von Produkten, Preise, technische Details, etc.) übernehmen. Darüber hinaus macht sich BJ diese Inhalte nicht zu Eigen.
  2. Eine Haftung für die Qualität, Richtigkeit und Vollständigkeit von Mitgliedern übertragener Inhalte wird von BJ ausgeschlossen. Die veröffentlichten Inhalte von Mitgliedern sind nicht als fachliche Beratung usw. von BJ anzusehen.
  3. Auch wenn BJ Inhalte grundsätzlich nicht kontrolliert oder beschränkt, bemüht sich BJ derartige verbotene Inhalte eigenständig zu entfernen. Sollte es in dem einen oder anderen Fall nicht schon geschehen sein, so wird BJ die verbotenen Inhalte nach Aufforderung schnellstmöglich wieder entfernen. Die Aufforderung hat unter Angabe möglichst detaillierter Informationen durch den Verletzten oder einen Vertretungsberechtigten zu erfolgen. Sie werden von BJ gebeten, auf verbotene Inhalte hinzuweisen: info@autoundmobil.tv

 

VI. Gewährleistung

 

  1. Stehen dem Nutzer gesetzliche Gewährleistungsansprüche zu, so ist BJ zunächst zur Nacherfüllung berechtigt.
  2. BJ ist von der Leistungspflicht in Fällen höherer Gewalt befreit. Als höhere Gewalt gelten alle unvorhergesehenen Ereignisse sowie solche Ereignisse, deren Auswirkungen auf die Vertragserfüllung von keiner Partei zu vertreten sind. Zu diesen Ereignissen zählen insbesondere Arbeitskampfmaßnahmen, auch in Drittbetrieben (generell Subunternehmen und –nehmer), behördliche Maßnahmen, Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber, Störungen im Bereich von Leitungsgebern, sonstige technische Störungen, auch wenn diese Umstände im Bereich von Unterauftragnehmern, Unterlieferanten oder deren Subunternehmern und bei autorisierten Betreibern vom Anbieter von Subknotenrechnern auftreten. Ansprüche ergeben sich für den Nutzer bei nicht durch von BJ oder seinem finanziellen Projektabwickler zu verantwortenden Ausfällen nicht.

 

VII. Haftungsbeschränkung

 

  1. BJ gibt sich große Mühe, eigene auf der Seite bereitgestellten Informationen aktuell und fehlerfrei anzubieten. Dennoch kann BJ keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Qualität oder Verlässlichkeit der unentgeltlich überlassenen Daten übernehmen. Insbesondere stellen die bereitgestellten Inhalte keinerlei verbindliche Beratung und/oder Auskunft dar.
  2.  Für aus fehlerhaften Daten oder durch die Nutzung der Webseiten sonst erwachsende Schäden übernimmt BJ keine Haftung. Soweit nicht anders ausdrücklich vereinbart (immer schriftlich), ist die Haftung von BJ auch für sonstige von BJ angebotene Dienstleistungen ausgeschlossen.
  3. Schadensersatzansprüche egal welcher Art sind ausgeschlossen, soweit BJ, ihre gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt haben. Was lückenlos zu beweisen ist!
  4. Vorstehende Haftungsausschlüsse gelten jedoch nicht für die Haftung bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Sie gelten ferner nicht, soweit der Schaden auf einer Kardinal- oder Vertragspflicht beruht.
  5. Die Ersatzpflicht ist bei der Verletzung von Kardinal- oder wesentlichen Vertragspflichten jeweils auf den vorhersehbaren Schaden beschränkt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie oder aus Produkthaftung gehaftet wird.
  6. Die Haftung von BJ im Anwendungsbereich des § 44 a TKG bleibt unberührt, soweit dieser Paragraph auf BJ überhaupt anwendbar ist.
  7. Vorstehende Haftungsausschlüsse bzw. -beschränkungen gelten auch im Hinblick auf die persönliche Haftung der BJ-Erfüllungsgehilfen.

 

VIII. Datenschutz

 

  1. Bei BJ hat der Schutz Ihrer zur Verfügung gestellten persönlichen Angaben oberste Priorität. Lesen Sie mehr in der gesondertenDatenschutzerklärung.

 

IX. Änderung der AGB

 

  1. Für die Nutzung von autoundmobil.tv gelten immer die allgemeinen und besonderen Geschäftsbedingungen in der jeweils aktuellen Fassung.
  2. autoundmobil.tv behält sich das Recht vor, den Inhalt allgemeiner und besonderer Geschäftsbedingungen anzupassen, soweit dies dem Nutzer zumutbar ist. autoundmobil.tv ist des Weiteren berechtigt, allgemeine und besondere Geschäftsbedingungen oder die jeweilige Leistungsbeschreibung mit einer Frist von vier Wochen im Voraus zu ändern. Die jeweilige Änderung wird autoundmobil.tv dem Nutzer per E-Mail oder schriftlich bekannt gegeben. Gleichzeitig wird der Nutzer ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die jeweilige Änderung Gegenstand des zwischen den Vertragsparteien bestehenden Vertrages wird, wenn der Nutzer dieser Änderung nicht innerhalb einer Frist von sechs Wochen ab Bekanntgabe der Änderung per E-Mail oder schriftlich widerspricht. Widerspricht der Nutzer, hat jede Partei das Recht, den Vertrag mit einer Frist von vier Wochen schriftlich zu kündigen.

 

X. Rechtswahl und Gerichtsstand

 

  1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
  2. Gerichtsstand für vermögensrechtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist nur Frankfurt am Main, wenn der Nutzer Kaufmann ist und der Vertrag zum Betrieb seines Handelsgewerbes gehört, wenn der Nutzer eine rein juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen ist oder wenn der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat und wenn kein ausschließlicher Gerichtsstand gegeben ist. Dies gilt auch, wenn der Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sein sollte, wobei eine Sperrung durch BJ eher gegeben ist.

 

XI. Salvatorische Klausel

 

Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen tritt rückwirkend eine inhaltlich möglichst gleiche Regelung, die dem Zweck der gewollten Regelung am nächsten kommt. Lücken und Unvollständigkeiten der AGB sind ebenso zu behandeln.

 

Stand: 31. März 2011

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